Scheidungsrecht  | Ihr Recht bei Trennung

Eine Ehe kann nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden, § 1564 S. 1 BGB.

 

Scheidungsverfahren

 

Kommt es zum Zerwürfnis zwischen den Ehepartnern, spielen neben den familiären, emotionalen und finanziellen Aspekten die rechtlichen Gesichtspunkte eine wesentliche Rolle. Die Ehe selbst wird dabei durch Scheidung aufgehoben, wenn sie gescheitert ist. Hierunter versteht der Gesetzgeber, dass die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass diese wieder hergestellt wird, vgl. § 1565 Abs. 1 S. 2 BGB. 

 

Üblicherweise ist die Ehe im rechtlichen Sinne erst nach dem sogenannten "Trennungsjahr" als gescheitert anzusehen, dem hingegen wird das Scheitern der Ehe unwiderlegbar vermutet, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben. Dies kann etwa in Fällen, in denen der Trennungszeitpunkt streitig ist von Bedeutung sein. Unter "Getrenntleben" versteht der Gesetzgeber, dass zwischen beiden keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt, § 1567 Abs. 1 S.1 BGB. Sind minderjährige Kinder im Haus, können jedoch in deren Interesse Härtefallregelungen greifen, die einer Scheidung der Ehe entgegenstehen.

 

 Zugewinnausgleich 

 

Trennen sich Ehegatten, hat dies rechtliche Konsequenzen hinsichtlich des Unterhalts bei Getrenntlebenden, Nachscheidungsunterhalt, des Kindesunterhalts, der gemeinsamen Ehewohung, der Verteilung der Haushaltsgegenstände etc. Zudem entstehen mit Rechtskraft der Scheidung Ansprüche eines Ehegatten auf Zugewinnausgleich.

 

Dies bedeutet, dass unter Berücksichtigung der jeweiligen Anfangs- und Endvermögen beider Ehepartner deren jeweiliger Zugewinn ermittelt wird und mittels dieser Differenz ein Ausgleich zwischen beiden stattfindet. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Berechnung des Zugewinns ist hier die Beendigung des Güterstandes, bzw. (wenn die Ehe geschieden wird) die Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages. Bei der Ermittlung der jeweiligen Anfangs- und Endvermögen müssen zunächst mit Hilfe eines Rechtsbeistandes Auskunftsansprüche über die jeweiligen Verzeichnisse geltend gemacht werden. Sodann sind die einzelnen Vermögensgegenstände, oft eben auch Grundstücke oder Fahrzeuge, einer stichtagsbezogenen Bewertung zu unterziehen. Dies kann bereits außergerichtlich durch Wertgutachter erfolgen oder im Streitfall im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich geschehen. Zu Bedenken sind in diesem Zusammenhang auch etwaige Wertsteigerungen oder Verluste. Auch das Verschenken, Verschwenden oder beabsichtigte "Beiseiteschaffen" von Vermögen zur Reduzierung des Zugewinnausgleichsanspruches kann vorkommen und muss selbstredend bei der Ermittlung des Endvermögens wieder hinzugerechnet werden.

 

Die Höhe des Zugewinns hängt somit maßgeblich vom Vermögenszuwachs der jeweiligen Ehepartner ab. Der Anspruch auf Zugewinnausgleich besteht dabei nur, wenn die Ehegatten sich im Güterstand der Zugewinngemeinschaft befinden. Da dies der gesetzliche Güterstand ist, gilt er immer dann, wenn zwischen den Ehegatten nichts Anderes wie etwa mit Hilfe eines Ehevertrages vereinbart worden ist. Hier kann beispielsweise auch mittels Ehevertrag der Güterstand der Gütertrennung gewählt werden, was faktisch im Ergebnis dazu führt, dass ein Zugewinnausgleichsanspruch bei Scheidung nicht besteht. Auch ist es möglich nur einzelne Vermögensgegenstände hiervon, wie etwa Grundstücke oder Wertpapiere hierovn auszunehmen. Sie haben Bedarf, vor Ihrer Eheschließung einen solchen (Ehe-)Vertrag zur Sicherung Ihrer Vermögensgegenstände aufzusetzen? Gerne unterstützen wir Sie bei diesem Vorhaben und besprechen mit Ihnen die Details zur Ausarbeitung. Zum wirksamen Abschluss bedarf es im Anschluss der notariellen Form, vgl. § 1410 BGB.

 

Zusammenfassung

 

Das Scheidungsrecht ist ein sehr umfangreiches Themengebiet, dass neben dem eigentlichen Scheidungsverfahren zahlreiche "Nebenkriegsschauplätze" aufwirft. Neben Fragen zur eigentlichen Scheidung, dem Anspruch auf Zugewinnausgleich sowie dem Ehevertrag finden Sie Informationen zu den verschiedensten Unterhaltskonstellationen und dem Sorgerecht auf den folgenden Seiten.

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Anwaltskanzlei Guckenburg • von Rosenberg

Anrufen

E-Mail

Anfahrt