Filesharing- und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

 

Als Unternehmer ist es schnell passiert. Eine Abmahnung wegen eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes.

 

Dabei gilt es eine Vielzahl von Regelungen zu beachten, z.B.:

 

  • Ist meine Widerrufsbelehrung rechts- und abmahnsicher? § 355 BGB ff.
  • Stellen meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen einen Wettbewerbsverstoß dar? § 305 BGB ff.
  • Ist die zuständige Aufsichtsbehörde und die USt-ID im Impressum genannt? § 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG
  • Sind die Regelungen zum Datenschutz eingehalten? Art. 82 DS-GVO
  • Sind in meinem Ebay-Shop Grundpreisangaben zu benennen? § 2 Abs. 1 PAngV
  • Ist ein Link zur Online-Streitbeilegung bei Online-Kaufverträgen vorhanden? Art. 14 Abs. 1 ODR-VO

 

Egal, ob die Abmahnung durch einen Wettbewerber oder eine auf Filesharing-Abmahnungen spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei erfolgt:

 

Unterzeichnen Sie eine strafbewährte Unterlassungserklärung nie ungeprüft!

 

 

 

 

Auch eine Filesharing-Abmahnung kommt schneller als erwartet. Und das machmal, obwohl Sie selbst die abgemahnten Titel weder kennen, noch jemals ein Up- oder Download durch Sie erfolgte.

 

Oft passiert es, dass hier von diesen Anwaltskanzleien überhöhte Streitwerte für gewerbliche Rechtsverletzungen gegenüber Privatpersonen angesetzt werden oder die Beweislastvermutung für die Störerhaftung des Internetanschluss-Inhabers auf Grundlage veralteter Rechtsprechung gegenüber dem Verbraucher suggeriert wird. Fest vereinbarte Vertragsstrafen, die nicht in das Ermessen des Gerichts gestellt sind, binden den Unterzeichner oft über Jahre hinaus unnötig lang als Schuldeingeständnis für jegliche Verletzungen der Unterlassungserklärung. Dies gilt es zu vermeiden. Die Anwaltskanzlei Guckenburg  von Rosenberg steht Ihnen hierfür als erfahrener Partner gerne beratend zur Seite.

 

Sprechen Sie uns an!

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